ZKB schliesst Rechtsstreit mit US-Behörden ab

Zürich - Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) hat sich mit den US-Behörden auf die Zahlung einer Busse von knapp 100 Millionen Dollar geeinigt. Damit wird ein langjähriger Rechtsstreit um die Geschäfte der ZKB mit ehemaligen Kunden aus den USA abgeschlossen.

Das mit dem US-Justizministerium ausgehandelte Deferred Prosecution Agreement (DPA) sehe eine Zahlung von 98,5 Millionen Dollar vor, informiert die ZKB in der entsprechenden Mitteilung. Die ZKB war 2008 im Zuge der Übernahme von amerikanischen Kunden der UBS mit den US-Steuerbehörden in Konflikt geraten. Bei ihnen handelte es sich nach Ansicht der US-Behörden um Steuerbetrüger. Der ZKB wurde daher Beihilfe zur Steuerhinterziehung vorgeworfen. Nach Schweizer Gesetzgebung war das Vorgehen der Bank hingegen nicht rechtswidrig. 

 „Wir sind erleichtert, dass wir nach sieben Jahren die Untersuchung in einem sachlichen Dialog mit den US-Behörden abschliessen konnten“, wird Jörg Müller-Ganz, Präsident des Bankrats, in der Mitteilung zitiert. „Die nun erreichte Lösung zieht einen Schlussstrich unter dieses Verfahren und beseitigt die damit verbundenen Unsicherheiten.“ 

Die ZKB kann die Busse nach eigenen Angaben aus Rücklagen begleichen. Die Zahlung habe „keinen negativen Einfluss auf das Geschäftsergebnis 2018 und die Kapitalstärke der Zürcher Kantonalbank“, schreibt die ZKB in der Mitteilung. Für die Zukunft hat die Bank „ihr grenzüberschreitendes Vermögensverwaltungsgeschäft seit 2009 sukzessive angepasst“. Die ZKB setze dabei „auf eine konsequent steuerkonforme Geschäftspolitik“. Zudem will sie sich „auf ausgewählte Kernmärkte mit Schwerpunkt Europa“ konzentrieren. hs

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