Der Bund habe sich für die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie im Ausmass von bis zu 30 Milliarden Franken verschuldet, schreibt Frank Marty in einem für die Neue Zürcher Steuerkonferenz 2021 verfassten Beitrag von economiesuisse. Diese Schulden sollten in einem Zeitraum von etwa einer Generation zurückbezahlt werden, meint der Leiter Finanzen & Steuern des Wirtschaftsverbands. Der Staat solle dabei aber auf Steuererhöhungen verzichten, fordert economiesuisse.
Dies könne gelingen, wenn der Bund „jetzt den Weg zurück in ordentliche Staatsfinanzierung und unter die reguläre Schuldenbremse“ finde, heisst es im Beitrag. Dabei solle die Schweiz „nicht an dem Ast sägen, auf dem man sitzt“. Die staatlichen Einnahmen wüchsen „in der Regel im Gleichschritt mit der Wirtschaft“, argumentiert der Wirtschaftsverband. Daher dürften zur Schuldenbegleichung nicht vermögende und erfolgreiche Privatpersonen und Unternehmen stärker belastet werden. Ihnen stünden „international viele Türen“ zum Ausweichen offen, warnt economiesuisse.
Stattdessen schlägt der Wirtschaftsverband vor, „die Wirtschaft ohne neue Auflagen und Hindernisse“ agieren zu lassen. Dies unterstütze die Erholung der Volkswirtschaft besser als jedes Konjunkturprogramm, heisst es im Beitrag. Gleichzeitig sollten die Rahmenbedingungen verbessert und in den Standort investiert werden. Zur Stopfung etwaiger „Finanzlöcher“ schlägt economiesuisse Abstriche bei den staatlichen Leistungen vor. hs
