Bund will keine Änderung der Innovationspolitik

Bern - Das Schweizer Innovationssystem funktioniert gut und ist in der Lage, auf neue Herausforderungen zu reagieren, zeigt ein Bericht des Bundes. Änderungen wie etwa die Schaffung eines Masterplans oder eines Innovationsgesetzes lehnt der Bundesrat daher ab.

Ein neuer Bericht des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) gibt erstmals Überblick über das gesamte Schweizer Innovationssystem. Er umfasst die Förderaktivitäten des Bundes, Massnahmen auf anderen politischen Ebenen, die Bedeutung der Forschung und Entwicklung in der Privatwirtschaft sowie internationale Programme zur Förderung von Innovation. Insgesamt zeigt er, dass das Schweizer Innovationssystem gut funktioniert, wie der Bund in einer Mitteilung festhält. Das System sei stabil, ermögliche flexibles Handeln und sei weitgehend selbstregulierend. Es könne ohne zusätzliche Steuerung erfolgreich auf neue Herausforderungen reagieren.

Auf Basis der Ergebnisse spricht sich der Bundesrat gegen Veränderungen in der Innovationspolitik –  etwa durch einen Masterplan oder ein Innovationsgesetz  – aus. Das Innovationssystem müsste nur dann angepasst werden, wenn „deutliche Anzeichen darauf hinweisen würden, dass die bestehenden Strukturen nicht mehr in der Lage sind, auf Veränderungen zu reagieren“, heisst es in der Mitteilung. Dies sei zum gegenwertigen Zeitpunkt nicht der Fall. ssp

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