Schweizer Aussenpolitik soll globaler werden

Bern - Die Klärung des Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU soll weiterhin im Zentrum der Schweizer Aussenpolitik stehen, zeigt ein neuer Bericht des Bundes. Gleichzeitig soll jedoch auch die globale Ausrichtung verstärkt werden.

 

Der Bundesrat hat den „Aussenpolitischen Bericht 2017“ verabschiedet. Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU bleibe fragil und klärungsbedürftig und werde weiterhin im Zentrum der Aussenpolitik stehen, heisst es darin. Die Normalisierung der Beziehungen mit der EU sei 2017 „Stückwerk geblieben“. Es bleibe das strategische Ziel des Bundesrates, den bilateralen Weg langfristig zu sichern. Dabei werde eine Lösung angestrebt, welche Zugang zum Binnenmarkt und Rechtssicherheit bietet und innen- wie aussenpolitisch nachhaltig ist. Bezüglich der institutionellen Fragen wird eine „nüchterne Diskussion von Nutzen und Kosten eines entsprechenden Abkommens“ gefordert, die wirtschaftliche, aussenpolitische und staatspolitische Aspekte miteinbezieht.

 

Weiter betont der Bericht, dass die globale Ausrichtung der Aussenpolitik immer wichtiger werde. Im vergangenen Jahr habe sich dabei ein Schwerpunkt in Asien gebildet. Dabei konnten die Beziehungen mit China und Indien vertieft werden.

 

Auch die Entwicklungszusammenarbeit und die Förderung des Friedens und der Sicherheit werden weiterhin eine hohe Priorität erhalten. Die Rolle der Schweiz als „Brückenbauerin“ sei durch die Wahl eines Schweizers zum Generalsekretär der OSZE einmal mehr illustriert worden. ssp

 

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